SPD

SPD/Die Grünen/FDP: Koalitionsvertrag

25.11.2021   Das Ergebnis der Bundestagswahl verstehen unsere drei Parteien als Auftrag, eine gemeinsame Regierungskoalition zu bilden.
Wir haben unterschiedliche Traditionen und Perspektiven, doch uns einen die Bereitschaft, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu übernehmen, das Ziel, die notwendige Modernisierung voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann.

SPD: Ankunftszentrum soll auf Patrick-Henry-Village bleiben

20.2.2020   Mit großer Mehrheit hat sich die SPD Heidelberg auf ihrer Kreisdelegiertenkonferenz am 19.02.2020 für einen Verbleib des Ankunftszentrums auf dem Patrick-Henry-Village. Nina Gray, Kreisvorsitzende der SPD, freut sich über diese Entscheidung: „Ein zentrales Anliegen der Heidelberger Sozialdemokrat*innen ist es, Landwirtschaftsflächen im Norden und Süden der Stadt zu erhalten und daher ist PHV für ein Ankunftszentrum der geeignete Standort.

Bunte Linke / SPD: Umweltproblem Plastik - Herausforderung für die Stadtpolitik

Dienstag, den 29.10., 20 Uhr, Forum am Park, Poststr. 11, Heidelberg.
Referent ist Prof. Dr. Thomas Braunbeck, Aquatische Ökologie und Toxikologie, Universität Heidelberg.

Eine Vertreterin von „HDPlastikfrei“ wird über die Aktionswoche dieser Gruppe berichten.

Grüne vereinbaren mit OB, CDU und SPD: Heidelberger Grüne künftig mit zwei Dezernaten

8.10.2019   awl   Die Heidelberger Grünen bekommen künftig zwei Bürgermeister*innen, so die Grünen in einer Presseerklärung. Ab Ende 2020 entstehe ein neues Dezernat, in dem zum ersten Mal die Bereiche „Klimaschutz, Umwelt und Mobilität“ zusammengefasst würden. Bürgermeister Wolfgang Erichson leite künftig das „Zukunftsdezernat: Jugend, Digitalisierung, Kreative Stadt“.

Jusos HD: Jusos Heidelberg fordern Aufklärung und personelle Konsequenzen im Datenskandal bei SPD und Jusos

12.2.2019   Nach dem Sonder-Landesausschuss zum Thema Datenmissbrauch in der SPD und den Jusos am vergangenem Sonntag zeigen sich die Jusos Heidelberg schockiert von der Unwilligkeit zur Aufklärung im Juso-Landesverband.
„Auf dem Landesausschuss wurden nicht diejenigen, die Daten missbraucht haben, als die Schuldigen angeprangert, sondern diejenigen, die darüber sprechen und zur Aufklärung aufrufen.

SPD: Zukunftskonzept Bergheim – Entwicklung neue „Mitte Bergheim“

26.11.2018   Blockade im Heidelberger Gemeinderat auflösen: SPD Heidelberg legt ein Lösungskonzept vor.

Der Gemeinderat als legitimiertes Gremium muss handlungsfähig bleiben und in der Lage sein, Verantwortung zu übernehmen und in diesem Sinne Entscheidungen zu treffen. Dafür sind alle Stadträtinnen und Stadträte von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Die Blockadesituation in der letzten Gemeinderatssitzung hat dem Ansehen des Gremiums geschadet und eine Krise verursacht. Das hat die SPD-Fraktion emotional aufgewühlt und veranlasst,

SPD: Modellvorhaben zum kostenlosem ÖPNV auf Region ausweiten

24.2.2018   SPD-Fraktionen aus Mannheim und Heidelberg begrüßen Erwägungen der Bundesregierung, zur Verbesserung der Luftsauberkeit in Mannheim einen für die Fahrgäste kostenlosen Nahverkehr zu testen

In den SPD-Gemeinderatsfraktionen aus Mannheim und Heidelberg wurde mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die Bundesregierung finanzielle Mittel für Maßnahmen, die die Luftqualität in den Städten verbessern sollen, zielführend im Öffentlichen Personennahverkehr bereitstellen möchte.

SPD-Mitgliederversammlung: Betriebshof soll am Standort erneuert werden

25.1.2018 awl   Der Betriebshof soll nicht auf die Grünfläche Großer Ochsenkopf verlegt werden, so der Beschluss einer Mitgliederversammlung der SPD zur Stadtentwicklung in Bergheim. Diese Grünfläche, die zur Zeit im Flächennutzungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesen ist, soll umgewidmet  und aufgewertet werden.

Jusos, Hilde Matthies, Marco Bülow u.a.: Berliner Erklärung gegen eine Große Koalition - Unterschriftenaktion

Wir Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Basis, aus den Ortsvereinen und Fraktionen in Bund, Ländern und in Europa, Sympathisantinnen und Sympathisanten, Unterstützerinnen und Unterstützer, Wählerinnen und Wähler der SPD, fordern die Delegierten des Bundesparteitages am 21. Januar 2018 auf,

Mieterbeirat der GGH: GAL und SPD offenbar bereit Element der Mitbestimmung aufzugeben

2.12.2017  Arnulf Weiler-Lorentz
Dem Vernehmen nach wollen nicht nur die bürgerlichen Parteien der Abschaffung des Mieterbeirates der städtischen Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz zustimmen, sondern auch die GAL und die SPD. Lediglich die Grünen, Die Linke/Piraten und die Bunte Linke halten an einem Mieterbeirat fest. In Bezug auf die GAL und SPD ist das schwer verständlich.

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