Berichte & Stellungnahmen

Mehr Demokratiee.V.: Bundesweite Volksabstimmung

konkret: Heidelberg, das Integrationswunder

Mario Damolin  17.06.2020  In der Hauptstadt der Romantik tobt ein Streit, wo das neue Ankunftszentrum für Flüchtlinge hin soll. Nach einem Wendemanöver der Grünen könnte es auf einem Gelände landen, das der Reiterverein nicht einmal seinen Pferden zumuten wollte.  [bild: Mario Damolin]

Mieterverein e.V.: Quorum für Einwohnerantrag Wohnungspolitik erreicht

18.6.2020   Der „Einwohnerantrag Wohnungspolitik Heidelberg“ hat 3 Tage vor der nächsten Gemeinderatssitzung das Quorum nach § 20 b Gemeindeordnung Baden-Württemberg erreicht. Sobald der Gemeinderat diesen Antrag beschließt, hat er Auswirkungen auf alle bisherigen und zukünftigen wohnungspolitischen Entscheidungen insbesondere auch im PHV.

AsylAK / BAFF: Ankunftszentrum in Wolfsgärten: Viel Skepsis in Stellungnahme des Landesinnenministers

13.6.2020   Baden-Württembergs Innenminister Strobl, CDU, hat in einem Brief vom 4. Juni an Heidelbergs OB Würzner den Kompromiss, das Ankunftszentrum in die Wolfsgärten zu verlegen, akzeptiert und versichert, dass für die Planungen und für den Bau die Haushaltsmittel zur Verfügung stünden, auch wenn sie wegen fehlender Planung nicht in den Haushaltsetat eingestellt sind.

taz: RKI zu Corona in Flüchtlingsunterkünften: Massenquarantäne vermeiden

13.6.2020   In einem unveröffentlichten Papier gibt das RKI Hinweise zu Corona in Sammelunterkünften. Der Inhalt deckt sich mit den Forderungen von Geflüchteten. Hunderte Menschen in Quarantäne, zusammengepfercht in Mehrbettzimmern: Seit dem Beginn der Coronapandemie fordern Geflüchtete und ihre Un­ter­stüt­ze­r*innen, die Unterbringung in Sammelunterkünften zu beenden. Zu hoch sei das Risiko, sich mit dem Virus zu infizieren.

Innenminister Thomas Strobl: Finanzierung des Ankunftzentrums gesichert

8.6.2020   awl   Landesinnenminister Thomas Strobl bestätigte OB Würzner auf Anfrage, dass die Finanzierung einer Verlagerung des Ankunftszentrum von Patrick-Henry-Village auf die Wolfsgärten gesichert sei. Der Standort Wolfsgärten ist nach einer ausführlichen Diskussion mit der Stadt als Kompromiss für einen neuen Standort akzeptiert worden, auch wenn die angestrebte Zahl von 3 500 Plätzen dort nicht verwirklicht werden könne, so Strobl.

Katholische Stadtkirche/Evangelische Kirche formulieren Voraussetzungen für Ankunftszentrum

10.6.2020   Vor der anstehenden Entscheidung des Gemeinderates für den Standort des Ankunftszentrums  formulieren die beiden Kirchen Anforderungen, die sie an ein Ankunftszentrum stellen: Gute und umfängliche Sozialberatung, menschenwürdige Wohn- und Lebensbedingungen, Zugang für ehrenamtliche Mitarbeiter, ausreichend Platz für Aufenthalt und Bewegung im Freien, ...

GAL: Ankunftszentrum bleibt in PHV

8.6.2020   Am 18. Juni wird wohl die Entscheidung darüber fallen, wo nun das Ankunftszentrum gebaut werden soll. Die GAL hat sich im Gegensatz zu Bündnis 90/Die Grünen sowohl gegen den Gäulschlag als auch gegen die Wolfsgärten entschieden. Wir sind weiterhin der Meinung, dass Patrick-Henry-Village der beste Standort ist.

XR: „Echt. Stark. Grün … gewaschen“- Extinction Rebellion gegen HeidelbergCement

3.6.2020   Am Dienstagmorgen, den 2. Juni, präsentierte Extinction Rebellion Heidelberg auf dem Heidelberger Jubiläumsplatz ein Mahnmal gegen die Verbrechen von HeidelbergCement.  Als Abschluss einer mehrtägigen Kampagne gegen den Konzern wurde die illegal aufgestellte Statue “Der graue Planet” in einer Kunstperformance enthüllt,

Stadt HD: Gemeinderatssitzungen in Zukunft auch digital möglich

2.6.2020   Die Stadt Heidelberg will künftig in Ausnahmesituationen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse auch digital durchführen. Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an der Vorbereitung einer ersten digitalen Sitzung. Sie wirkte hierzu in einer Initiativgruppe des Städtetags mit.

netzpolitik.org: Medienkritik von Rezo - Die Zerstörung der Presse (Video)

1.6.2020   Rezos neues Video „Die Zerstörung der Presse“ ist eine Liebeserklärung an guten und transparenten Journalismus. Verschwörungsideologen und einige große Medienhäuser bekommen in diesem einstündigen Journalismus-Grundkurs gleichermaßen ihr Fett weg.

NABU - AK Umwelt: Stadtgrün für die Menschen - Foto-Wettbewerb vom 14.05. bis 31.05.2020

Liebe Heidelberger*Innen,
innerstädtische Grünflächen, fußläufig erreichbar, bedeuten Lebensqualität. Sie dienen der Erholung und Bewegung, bieten Kühlung und vielfältigen Lebensraum für Pflanzen, Tiere und Menschen. Alle Grünflächen, kleine und große, öffentliche, halb-öffentliche und private sind wichtig.

Stadt HD: Corona-Krise: Stadt Heidelberg rechnet mit Verlust in Höhe von insgesamt 109 Millionen Euro

25.05.2020    Die Corona-Krise führt zu erheblichen Belastungen des Haushaltes der Stadt Heidelberg. Diese kann die Stadt nicht aus eigener Kraft finanzieren. Die Stadt Heidelberg fordert deshalb Hilfen von Bund und Land. Durch die Pandemie werden für 2020 erhebliche Einnahmerückgänge bei zugleich steigenden Ausgaben erwartet. Der voraussichtliche Verlust gegenüber der ursprünglichen Planung beträgt 109 Millionen Euro.

Stadt HD: Ausnahmen von der Maskenpflicht wg. Corona-Pandemie

Es gilt die Maskenpflicht – aus medizinischen Gründen aber nicht für alle
Seit Ende April gilt in Baden-Württemberg beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen und an den Haltestellen Maskenpflicht – doch es gibt auch Menschen, die berechtigterweise ohne Maske unterwegs sind. Bei ihnen liegen eine Behinderung oder medizinische Gründe vor,

Grüne Fraktion wiederholt Forderung, Pop-Up-Radwege einzurichten

24.5.2020   Der Grüne Stadtrat und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Felix Grädler fragte bei der Stadtverwaltung nach, wie es denn nun mit der Umsetzung von Interims-Radstreifen aussieht: „Derzeit herrscht wirklich deutlich weniger Autoverkehr,
[bild: Wikipedia]

RIFF/Die Flugbegleiter: Bericht zur Lage der Natur in Deutschland

22.5.2020   Thomas Krumenacker   Der Natur in Deutschland geht es schlecht, in weiten Teilen sehr schlecht. Der am Dienstag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsidentin des Bundesamts für Naturschutz, Beate Jessel, vorgelegte Bericht zur Lage der Natur belegt das einmal mehr.

Süddeutsche Zeitung: Falsch! - Faktencheck zu Corona: Die gröbsten Lügen und Missverständnisse

16.5.2020   Mit unwahren Behauptungen stellen vermeintliche Experten die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Frage. Wir entlarven die gröbsten Lügen und Missverständnisse. Die „Corona-Grippe” ist so ein Wort. Die Neuschöpfung suggeriert, dass Covid-19 nicht schlimmer als die Influenza sei.

ARD: Gesundheitsberufe und Corona - Gefährdete Helfer

19.5.2020   Sie helfen Kranken und begeben sich dabei oft selbst in Gefahr: Ärzte und Pfleger infizieren sich laut einem Bericht derzeit besonders häufig mit dem Coronavirus. Elf Prozent aller Infizierten arbeiten im Gesundheitsbereich. Infektionen mit dem Coronavirus betreffen in Deutschland überdurchschnittlich oft Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen. ... Insgesamt hätten sich bisher rund 20.000 Mitarbeiter aus diesen Bereichen eine Infektion mit dem Virus zugezogen,

Initiative für den Verbleib des Ankunftzentrums für Flüchtlinge auf Patrick-Henry-Village (Petition)

"Wir schlagen vor, dass der Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie durch Vermögen und Bau Baden Württemberg, Amt Mannheim Heidelberg, für ein Ankunftszentrum im PHV in Auftrag gibt. Ein städtebauliches Gutachten als Vorarbeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes solle folgende Eckpunkte berücksichtigen:

1. Das Ankunftszentrum soll im PHV an neuer Stelle baulich und sozial integriert sein.

IPG: In der Pandemie Ängste und Wut gegen ein gemeinsames Feindbild richten

12.05.2020    In der Pandemie schlägt die Stunde der Verschwörungstheoretiker: Extremismusforscherin Julia Ebner über Kontrollverlust und die drohende Eskalation.

Das Interview mit der Extremismusforscherin Julia Ebner über Kontrollverlust und die drohende Eskalation führte Claudia Detsch: Die Zeit der Corona-Pandemie ist die Zeit der Verschwörungstheorien. Welche machen derzeit im Netz und außerhalb die Runde?

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